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US-Patentamt prüft erneut Produkte von Apple und Samsung

News vom 26.12.2012, um 14:06 Uhr

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© Samsung

Das US-Patentamt nimmt immer wieder und vermehrt die Patente von Apple unter die Lupe. So wird nunmehr die Meinung vertreten, dass das Zoomen, wie man es auf dem Touchscreen kennt, indem zwei finger gespreizt werden, nicht originell genug ist. Wird diese Einschätzung demnächst bestätigt, dann muss sich auch Samsung Sorgen um die derzeit laufenden Patentprozesse machen.

Neue Hoffnung im Patentkrieg für Samsung

Für Apples Rivalen Samsung scheint es im Patenkrieg um das Mobilfunk-Geschäft vorteilhaft auszusehen. Bereits beim dritten wichtigen Patent muss Apple um seine Rechte bangen. Samsung, der südkoreanische Konzern, hatte bei US-Richterin Lucy Koh eine verläufige Einschätzung zum Pinch-to-Zoom-Vefahren eingereicht, nachdem dieses Zoomverfahren mit zwei gespreizten Fingern wohl beim US-Patents- und Markenamt ungültig sein soll. Dieses Patent gilt als einer der Grundsteine, der für die typische Bedienung von iPad und iPhone wichtig ist. Zudem spielt es ein außerordentlich wichtige Rolle beim Patentprozess in den USA gegen Samsung. Hier hatte Apple bisher mehr als eine Milliarde Doller Schadenersatz von den Geschworenen in  Kalifornien zugesprochen bekommen.

Nun geht man beim US-Patent- und Markenamt allerdings nach einer erneuten Prüfung davon aus, dass die Zoom-Funktion, die von Apple entwickelt wurde, nicht ausreichend originell ist, um eine Patentierung zuzulassen. Samsung sieht darin nun die Chance, das ein erneuter Prozess die bereits festgelegte Schadensersatzzahlung minimieren wird. Die laufende Untersuchung unterbricht dabei aber nicht die Gültigkeit des Patentes. Apple versucht weiterhin die Zweifel, die die Behörde hegt zu zerstreuen. Da nur dieser Punkt als Streitpunkt auf den Tisch des Verfahrens gepackt wird reicht es aus, dass Apple erreicht, diesen Punkt wirksam zu verteidigen, damit das Urteil weiterhin Gültigkeit hat. Zwei weitere Schlüsselpatente allerdings werden derzeit noch überprüft.